Aufklärungsgespräche: Einwilligung und Risiken

Rechtliche Grundlagen der Aufklärung#

Das Aufklärungsgespräch vor medizinischen Eingriffen ist in Deutschland gesetzlich vorgeschrieben und bildet die Grundlage für die informierte Einwilligung (Informed Consent) des Patienten. Ohne eine wirksame Aufklärung und Einwilligung ist jeder ärztliche Eingriff rechtlich gesehen eine Körperverletzung, selbst wenn er medizinisch korrekt durchgeführt wird.

Für ausländische Ärzte, die in Deutschland arbeiten, ist die Kenntnis dieser rechtlichen Rahmenbedingungen daher unverzichtbar.

Die gesetzlichen Grundlagen finden sich im Bürg...#

Die gesetzlichen Grundlagen finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), insbesondere in den Paragrafen 630a bis 630h, die als Patientenrechtegesetz im Jahr 2013 eingeführt wurden. Paragraf 630d BGB regelt die Einwilligung: Vor der Durchführung einer medizinischen Maßnahme muss der behandelnde Arzt die Einwilligung des Patienten einholen.

Paragraf 630e BGB konkretisiert die Aufklärungspflichten: Der Arzt muss den Patienten über sämtliche für die Einwilligung wesentlichen Umstände aufklären.

Aufklärung muss rechtzeitig erfolgen, das#

Die Aufklärung muss rechtzeitig erfolgen, das heißt so früh, dass der Patient seine Entscheidung in Ruhe überdenken kann. Bei geplanten Eingriffen sollte die Aufklärung in der Regel am Vortag stattfinden, bei ambulanten Eingriffen mindestens 24 Stunden vorher. Eine Aufklärung unmittelbar vor dem Eingriff — etwa wenn der Patient bereits im Operationssaal liegt — ist grundsätzlich unwirksam, es sei denn, es handelt sich um einen Notfall.

Die Rechtsprechung hat hierzu zahlreiche Urteile gefällt, die den zeitlichen Rahmen konkretisieren.

Die Aufklärung#

Die Aufklärung muss mündlich durch einen Arzt erfolgen. Sie kann nicht ausschließlich durch Formulare oder schriftliche Informationen ersetzt werden. Aufklärungsbögen, wie sie von Firmen wie Diomed oder Thieme bereitgestellt werden, dienen lediglich als Ergänzung und Dokumentationshilfe für das persönliche Gespräch.

Der aufklärende Arzt muss über die fachliche Kompetenz verfügen, die Fragen des Patienten zu beantworten — eine Delegation an nichtärztliches Personal ist unzulässig.

Besonderer Aspekt für ausländische Ärzte#

Ein besonderer Aspekt für ausländische Ärzte ist die Sprachkompetenz: Die Aufklärung muss in einer Sprache erfolgen, die der Patient versteht. Wenn der Patient kein Deutsch spricht, muss gegebenenfalls ein Dolmetscher hinzugezogen werden. Umgekehrt muss der aufklärende Arzt das Deutsche so sicher beherrschen, dass er komplexe medizinische Sachverhalte verständlich erklären und die Fragen des Patienten angemessen beantworten kann.